Kehrwoche im Container?

“Freiburg hat 800 Flüchtlinge, 650 davon kamen illegal. Da wird Wohnen und Integration schwierig. Und das kostet Geld: Für die unerlaubt Eingereisten zahlt die Stadt etwa 3 Millionen Euro im Jahr” (Badische Zeitung).

Interessante Rechnung, welche die südbadische Lokalpresse am 5. Dezember aufmacht. 3 Millionen Euro für 650 illegale Zuwanderer pro Jahr, ergibt also jährlich gut 4615 Euro pro illegalem Zuwanderer. Wir erwarten den Aufschrei der Aufschreiigen, diesen Transfer sofort aufzustocken!

Schließlich rückt bereits die nächste Welle absehbar an, im Zweifelsfall weitere Roma, die sich in Südbaden und dem nahe gelegenen Elsaß besonders wohl fühlen. Bereits jetzt sind die Wohnheime fast voll. Was tun? Zusätzliche Container sollen rangeschafft werden, was zusätzliche Kosten in Höhe von 1,5 Millionen Euro verursacht und Platz für 65 weitere (zusätzlich illegale Roma-) Flüchtlinge bietet. Der zusätzliche Nutzen währt, so die Prognose, ein dreiviertel Jahr. Dann sind nicht nur die Wohnheime, sondern auch die Container voll.

Grob über den Daumen gepeilt lautet die Prognose für 2012: Für 715 illegale Flüchtlinge werden 4,5 Millionen Euro ausgegeben, ergibt also knapp 6294 Euro pro illegalem Zuwanderer. Ein Schuft, wer behaupten würde, die Politik regiere im Sozialbereich nur mit dem Rotstift.

Klar, die Container sind eine Einmal-Investition. Allerdings fußt diese Voraussetzung auf der Annahme, daß sie nach einem Jahr noch bewohnbar sind … und badisch-schwäbische Grundbegriffe wie “Kehrwoche” zählen nun mal nicht gerade zum Grundwortschatz zuwandernder Roma.

Zustände wie am Amazonas

Nehmen wir einmal an, in einem wichtigen Nachrichtenmagazin aus dem Norden oder in einer großen Zeitung aus Süddeutschland wäre morgen der folgende Satz eines indigenen Aktivisten aus der Amazonasregion zu lesen: “Es ist meine Pflicht, für mein Recht und Rechte aller Stämme am Amazonas einzustehen. Denn die Wahrheit ist doch, daß ich und wir alle, die wir für das Erbe und die Freiheit der Amazonasstämme einstehen, damit zugleich für die fundamentalsten Menschenrechte einstehen – für das Recht jedes Menschen, frei zu sein, frei zu sprechen und sich frei zu versammeln, für das Recht, unabhängig zu sein und nicht unter globaler Willkür zu leben, und für das Recht, die eigene Identität und den einzigartigen Ausdruck ihres Menschseins zu bewahren”. Wer würde das nicht unterschreiben?

Nehmen wir jetzt hingegen an, das Zitat wäre nicht im wichtigen Nachrichtenmagazin aus dem Norden oder in der großen Zeitung aus Süddeutschland zu lesen, sondern auf der Netzseite von David Duke. Und Duke würde hier nicht von den Amazonasstämmen sprechen, sondern von unserer europäischen Kultur – und der amerikanischen, die von Europa offenkundig nicht ganz unabhängig ist. Nehmen wir also an, das Zitat lautet: ”Es ist meine Pflicht, für mein Recht und Rechte aller Menschen in Europa einzustehen. Denn die Wahrheit ist doch, daß ich und wir alle, die wir für das Erbe und die Freiheit der europäischen und amerikanischen Menschen einstehen, damit zugleich für die fundamentalsten Menschenrechte einstehen – für das Recht jedes Menschen, frei zu sein, frei zu sprechen und sich frei zu versammeln, für das Recht, unabhängig zu sein und nicht unter globaler Willkür zu leben, und für das Recht, die eigene Identität und den einzigartigen Ausdruck ihres Menschseins zu bewahren”.

Natürlich käme sofort der Einwand, man könne die Situation indigener Amazonasstämme nicht einfach mit dem reichen Europa gleichsetzen. Trägt dieser Einwand? Oder gibt es bei allen Unterschieden nicht doch ein Scharnier, das die Verhältnisse verbindet?

Kein vernünftiger Mensch bestreitet, daß die Stämme am Amazonas unter einer barbarischen Verdrängung leiden, die mitunter einem Genozid gleichkommt und die stets den wirtschaftlichen Interessen des Großkapitals geschuldet ist. Das ist Fakt. Und es würde keinesfalls wundern, wenn an den Börsen nicht nur mit dem wirtschaftlichen Nutzwert des Regenwaldes jongliert, sondern auch darauf spekuliert und gewettet wird, wie lange Mutter Natur dort noch durchhält – eine Vermutung zwar, aber keineswegs eine abwegige, schließlich kann man heute an den Finanzmärkten (und das ist Tatsache, keine Vermutung) darauf Geld verwetten, wann und wo das nächste große Erdbeben stattfindet. Doch zurück von dieser Perversion zum eigentlichen Thema.

Die Plünderung der europäischen und amerikanischen Völker, die Vernichtung ihrer Identität und ihres Erbes geht sublimer über die Bühne. Hier stürmen keine Söldner und Milizionäre mit Macheten auf die Menschen, um sie – sinnbildlich wie real – in ein Reservat unter die Fuchtel der Globalisierung zu treiben. Hier kommen die Häscher in weißen Handschuhen daher, doch das Ergebnis ist das gleiche: Die Arbeitswelt, nur ein Beispiel, kennt keine Arbeiter und Angestellten mehr, von Betriebsangehörigen oder gar Kollegen ganz zu schweigen, sondern vor allem “human ressources”, was sich durchaus auch mit “Menschenmaterial” übersetzen läßt. Stört das Material, wird es ausgelagert.

Eine verfehlte Einwanderungspolitik, noch ein Beispiel, drückt die Löhne, zieht Bildungsstandards nach unten, macht die Straßen unsicher und entwurzelt die Menschen, zugewanderte wie einheimische: “Die Fremde, die in die Heimat kommt, macht sich selbst nicht heimisch, die Heimat aber fremd” wußte bereits der Schriftsteller Franz Werfel, ein gewiß unverdächtiger Gewährsmann.

Man muß nur den Blick von den glitzernden Fassaden in den Städten abwenden, von jenem faulen Budenzauber, dem man in Berlin und Paris und Mailand und Prag und Vilnius ebenso begegnet wie in Shanghai und New York und Johannesburg und Istanbul und Dubai, weil überall die Gleichen die Strippen ziehen: Jene, die sich eine goldene Nase verdienen, wenn überall der gleiche sinnresistente Singsang intoniert, überall die gleichen Fladenbrote verfüttert, überall derselbe Mist verzapft und jede individuelle Kulturäußerung eines Volkes durch das alle gewachsene Vielfalt plattwalzende Konzept einer – der Name ist Lüge – “Multikultur” ersetzt wird. Die punktuellen Phänomene und Methoden mögen sehr verschieden sein, aber Ziel, Absichten und Prinzip sind immer dieselben, in Europa wie am Amazonas.

Vom Amazonas direkt an den Rhein: Nicht einmal “das Recht jedes Menschen, frei zu sein, frei zu sprechen und sich frei zu versammeln” (Duke) ist in Europa mehr gewährleistet. Am Freitag sollte David Duke in Köln im Rahmen einer privaten Veranstaltung nationaler Kräfte sprechen. Vertreter der aktuellen Staatsgewalt wußten dies zu verhindern, unterbanden den Vortrag und schafften Duke mit Rekurs auf eine rechtlich fragwürdige Regelung außer Landes  - einen in seiner Heimat heute renommierten und geachteten politischen Vordenker, der es immerhin bereits auf den Titel des “Time Magazin” gebracht hatte und den ein ansehnlicher Teil der konservativen amerikanischen Tea-Party gerne als Präsidentschaftskandidaten sehen würde.

 

EU fordert Strafzahlung von Deutschland

Die gute Nachricht zuerst: Volkswagen ist nach wie vor die beliebteste Automarke Deutschlands. Allein für den Golf wurden in den ersten sechs Monaten diesen Jahres 128.672 Zulassungen ausgestellt. Somit schwimmt das 1937 von der Deutschen Arbeitsfront gegründete Unternehmen weiterhin auf der Erfolgswelle.

Die Gründung überlebte ihre Väter, wurde nach dem Krieg zuerst von der britischen Besatzungsmacht weitergeführt und danach in eine GmbH umgewandelt, die 1960 in eine Aktiengesellschaft überführt wurde. Schon damals fürchtete man aber offenkundig die Profitgier der Finanzmärkte und schuf mit dem “VW-Gesetz” ein Instrument der Vorbeugung. In “Bundesrecht” gegossen verschafft es dem Land Niedersachen eine Sperrminorität und damit ein wirksames Vetorecht gegenüber privaten Interessen. Keine perfekte Lösung zwar, denn längst haben findige Manager und Winkeladvokaten Schlupflöcher gefunden, aber besser als nichts.

Jetzt zur schlechten Nachricht: Das Gesetz stößt, welch Überraschung, bei der EU auf wenig Gegenliebe. Nationale Interessen, deutsche Interessen voran, gehören zu den Feindbildern der Brüssler Oligarchie, denn jede national verbliebene Souveränität beschneidet die zunehmende Machtaneignung der Brüsseler Kommissionen und Kommissare. Schon seit Jahren plärrt man gegen das VW-Gesetz, nun zieht man zum zweiten Mal vor den Europäischen Gerichtshof. Bereits 2007 wurde, nach einem Brüssler Urteil, das Gesetz entschäft. Doch nun legt Binnenmarktkommissar Michel Barnier nach – sollte die Sperrminorität nicht endlich voll und ganz fallen, so sei Deutschland zu einer Strafzahlung (!) von mindestens 46,5 Millionen Euro zu verdonnern. Kein Milliardenbetrag, aber eine nicht unerhebliche Summe. Bayern hat fürs gleiche Geld der Universität Erlangen gerade einen Neubau für die Fächer Mathematik und Informatik hingestellt, im Zweifelsfall eindeutig die bessere Investition!

Daß diese hanebüchene Forderung erhoben werden konnte, daran sind die Berliner Verwalter deutscher Politik allerdings nicht ganz unschuldig. Oft genug haben sie die Selbstbestimmung der Deutschen an Brüssel ausgeliefert, haben Brüssler Verordnungen im Reichstag europaselig durchgewunken und sich leichtfertig an Verträge und Regelungen gekettet: Pacta sunt servanda – Verträge gilt es zu halten. Und Brüssel pocht nicht nur auf diesen ehrwürdigen Rechtsgrundsatz, sondern läßt ihn sich gegebenenfalls auch teuer aus weiterem deutschen Steuergeld bezahlen, bis die andere Seite den Pakt servil erfüllt.

Da spielt es auch keine Rolle, daß Deutschland unter allen Nationen Europas regulär das meiste Geld nach Brüssel liefert, daß es beim Europäischen Stabilitätspakt für die höchste Summe gerade steht und nach Einführung der Euro-Bonds (und sie werden kommen!) höhere Zinsen für eigene Staatsanleihen löhnen muß, nur damit Pleitestaaten mit billigem Geld versorgt werden können. Warum sollte Brüssel also auf noch mehr Geld verzichten, da die deutschen Schafe ohnehin schon willfährig zahlen? Offenkundig hat man eine weitere Weisheit der Lateiner sowohl in Brüssel (und in Berlin) längst vergessen:  Boni pastoris est tondere pecus, non deglubere – ein guter Hirt mag seine Schafe scheren, aber nicht schinden.

Und zuletzt: Es wäre interessant zu wissen, ob Binnenmarktkommissar Michel Barnier, den von der Regierung Sarkozy nach Brüssel wechselte, ebenso energisch gegen den in Frankreich vorherrschenden Wirtschafts-Protektionismus voranzugehen gedenkt?

Ganz große Oper

“Die Wahrheit nachbilden”,  meinte Guiseppe Verdi einst in Bezug auf die Oper, könne “gut sein, aber die Wahrheit erfinden ist besser, viel besser”.

Im Augenblick stehen unsere Damen und Herren Politiker auf der Bühne und singen uns ihre neueste Seifenoper mit dem Titel “Gli omicidi dei proprietari di negozi di kebab” (“Dönermorde”). Das Drehbuch und die Kulissen zu diesem Dramma infernale in unzähligen Akten entwarfen mutmaßlich diverse Sicherungsbehörden im Lande, für eine dicke Orchestrierung sorgt die Pressemeute.  Vorab wurde ein Teil bereits auf  DVD veröffentlicht. Die Wahrheit erfinden ist eben besser – und vor allem bestimmten Zielen sehr nützlich …

Kommando Spezialkuscheln

Über den Daumen gepeilt gab es früher bei der Bundeswehr eigentlich nur zwei Arten von Frauen, mit denen man mehr oder minder in intensiveren Kontakt kam: Frau Stabsarzt (im Dienst) und die Nato-Matratzen (im Ausgang).

Vor gut 10 Jahren, 2001, rückten dann die ersten Mädels zum Grundwehrdienst an. Zwischenzeitlich gilt: Fällt zum Beispiel ein Kamerad zum Beispiel aus der Takelage zum Beispiel eines Schulschiffs und segnet dabei zum Beispiel das Zeitliche, dann ist das eine Art Arbeitsunfall. Passiert das zum Beispiel einer “Kameradin”, wird der Kahn vorläufig eingemottet, das Ausbildungskonzept ins Dock geschickt und die Innere Führung optimiert.

Der neueste Coup: Damit Frauen künftig auch bei der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) an vorderster Front mitmischen können, wird jetzt das Aufnahmeprogramm entschärft. Das hat nämlich bisher noch keine Frau durchgehalten, was gleichstellungs- und gendermäßig total schlecht rüberkommt. Soll schließlich niemand sagen können, dass die Mädels schon im Vorfeld regelmäßig scheitern, wenn’s ans wirklich Grobe geht. Das erinnert irgendwie an ein Kinder-Fußballturnier im Zeichen geschlechtergerechter Spielkultur, welches irgendwann im Sommer diesen Jahres irgendwo in Deutschland über die Bühne ging und bei dem den Jungs alle geschossenen Tore wieder aberkannt wurden, wenn in einem zeitlich genau festgelegten Rahmen nicht auch von einem Mädchen ein Tor erzielt werden konnte.

Zurück zum Kommando Spezialkuscheln: Die KSK-Führung “habe erlebt, dass Frauen bei heiklen Einsätzen etwa in muslimischen Ländern, wo sich an vielen Orten Männer und Frauen nur getrennt aufhalten dürften, deeskalierend wirkten”, steht in Bild und Spiegel zu lesen. Gut zu wissen, dass beim nächsten Kampfeinsatz des KSK (zum Brunnengraben rückt die Truppe eher nicht aus) auch deeskalierende Mädels mit von der Partie sind. Das wird beim Gegner sicher riesig Eindruck schinden. Vielleicht sollte man in einem nächsten Schritt auch darüber nachdenken, sich künftig erst dann auf Kampfhandlungen einzulassen, wenn ein Gremium aus Friedensforschern, Frauenbeauftragten und interkulturellen Beratern eine Konfliktanalyse vorgenommen hat. Die neuen KSK-Damen können schließlich so lange deeskalierend wirken, bis feststeht, ob (zurück-) geschossen werden darf.

Berliner Bewältigungsdesign

Jedes Staatswesen braucht seine Helden und Denkmäler, selbst die Berliner Republik. Schon klar, “Helden” ist natürlich ein falsches Wort in einem Land, wo es keine Deutschen, sondern nur noch “Menschen in Deutschland” und Pass-Bürger mit “Zivilcourage” gibt. Aber an irgendwas muss man sich schließlich hochziehen, zu irgendwas muss man dann doch aufblicken können.

In der Berliner Wilhelmstraße können die “Menschen in Deutschland” nun zu einer Art ramponierten Laternenpfahl (Bild hier) mit Beleuchtung aufschauen, denn so sieht es aus, das “Denkmal”, das an den Hitler-Attentäter Georg Elser erinnert, der am 8. November 1939 im Münchner Bürgerbräukeller eine Bombe hochgehen ließ. Der Führer des Deutschen Reiches entkam allerdings dem Attentat, nachdem er eine Veranstaltung zur Erinnerung an den Marsch auf die Münchner Feldherrnhalle von 1923 vorzeitig verlassen hatte.

Geschaffen hat den rund 17 Meter hohen Stahlkörper, der das Profil Elsers nachzeichnen soll, der Berliner Designer Ulrich Klages. Glaubt man den Angaben auf der Internetseite seines Büros, so hat Klages sonst vor allem Entwürfe für “Messestände, Displays und Sonderexponate” im Angebot. Warum also nicht auch Denkmäler? Mit dem (und wir sagen dann doch besser:) “Sonderexponat” für Elser hat sich die Berliner Republik ein zu ihrer chronischen Gesinnungstümelei höchst passendes Stück Vergangenheitsbewältigungsdesign implantieren lassen. Das einzige, was dazu nicht passt, ist die heute immer wieder anzutreffende “Chuzpe”, sich einerseits etwa über Skulpturen von Arno Breker oder Albert Speers Architektur nölend auszulassen und andererseits Stadträume mit monumentaler Impotenz zuzustellen. Und in Berlin steht so einiges davon rum …

Fragt sich freilich, ob Georg Elser überhaupt ein solches Exponat verdient? Während der Weimarer Republik stimmte der heute zum Vorzeigemenschen für die “Menschen in Deutschland” mutierte schwäbische Tischlergeselle jedenfalls für die Deutsche Kommunistische Partei. Vielleicht war auch für Elser, dem man heute als Riesenverdienst anrechnet, dass er Ziele und Absichten des Dritten Reich wie nur wenige seiner Zeitgenossen durchschaut habe, vielleicht war also auch für ihn Stalins schöne Sowjetunion das Land der Verheißung? Aber bis zu den Gulags, bis zu den staatlich organisierten Hungerkatastrophen und die vom Sowjetimperalismus bereits unterjochten Völker reicht Elsers ach so fulminanter Weit- und Durchblick dann eben doch nicht.

Es bleibt vor allem aber die Frage, wie ein Mann, der eine Bombe baute, deren Sprengkraft das Lokal in eine Trümmerwüste verwandelte, die 63 Menschen – zum Teil schwer – verletzte und acht Todesopfer forderte, wie also ein Terrorist, der den Tod unzähliger Anwesender billigend in Kauf nahm, wie so ein Mann mit einem Denkmal geehrt werden kann? Aber auch das liegt ganz auf der Linie der aktuell gewünschten Gesinnungstümelei, die sich auch in der Sprache der Journaille verrät. Spiegel Online formuliert heute dazu die feine Unterscheidung: “Bei der Bombenexplosion waren sieben Nationalsozialisten und eine Kellnerin getötet worden”. Also “nur” eine Angestellte (heute nennt man das “Kollateralschaden”) und sieben böse Nazis. Für sowas gibts dann schon mal ein Sonderexponat aus verknautschtem Stahl.